Die Wirksamkeit der Tätigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs

Die Gründung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) ließ auf eine bessere Zukunft hoffen, da man darin das Ende der Straffreiheit für die schwersten Verbrechen weltweit sah. Etwa fünfzehn Jahre nach Inkrafttreten des Römischen Statuts ist es an der Zeit zu prüfen, ob diese Hoffnungen als erfüllt oder auf dem Weg zur Erfüllung angesehen werden können, und zwar durch eine Analyse der Tätigkeit dieses Gerichts unter dem Gesichtspunkt seiner Wirksamkeit. Wirksamkeit ist die Eigenschaft dessen, was sein Ziel erreicht. Sie ergibt sich aus der Angemessenheit der zu diesem Zweck gewählten Mittel. Das vom IStGH verfolgte Ziel besteht in der Ahndung der schwersten Verbrechen. Die rechtlichen Mittel, auf die er sich zur Erfüllung seines Auftrags stützt, sind unter anderem die Zusammenarbeit der Staaten und die Befassung des Gerichtshofs durch den UN-Sicherheitsrat. Doch diese Mittel erweisen sich in ihrer Umsetzung als begrenzt. So beginnt dieses Buch mit dem eindringlichen Aufruf zu Gerechtigkeit für alle, wie er von Tiken Jah Fakoly besungen wird, und endet mit der Forderung nach einer Reform des Römischen Statuts, um es an neue Situationen anzupassen.

Die Gründung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) ließ auf eine bessere Zukunft hoffen, da man darin das Ende der Straffreiheit für die schwersten Verbrechen weltweit sah. Etwa fünfzehn Jahre nach Inkrafttreten des Römischen Statuts ist es an der Zeit zu prüfen, ob diese Hoffnungen als erfüllt oder auf dem Weg zur Erfüllung angesehen werden können, und zwar durch eine Analyse der Tätigkeit dieses Gerichts unter dem Gesichtspunkt seiner Wirksamkeit. Wirksamkeit ist die Eigenschaft dessen, was sein Ziel erreicht. Sie ergibt sich aus der Angemessenheit der zu diesem Zweck gewählten Mittel. Das vom IStGH verfolgte Ziel besteht in der Ahndung der schwersten Verbrechen. Die rechtlichen Mittel, auf die er sich zur Erfüllung seines Auftrags stützt, sind unter anderem die Zusammenarbeit der Staaten und die Befassung des Gerichtshofs durch den UN-Sicherheitsrat. Doch diese Mittel erweisen sich in ihrer Umsetzung als begrenzt. So beginnt dieses Buch mit dem eindringlichen Aufruf zu Gerechtigkeit für alle, wie er von Tiken Jah Fakoly besungen wird, und endet mit der Forderung nach einer Reform des Römischen Statuts, um es an neue Situationen anzupassen.